Kommunaltag in Annaberg-Buchholz
Der Kommunaltag am 7. Juni 2018 führte Landrat Frank Vogel in die Große Kreisstadt Annaberg-Buchholz. Begleitet wurde er dabei von Rico Ott, Referatsleiter Kommunalaufsicht, sowie Matthias Lißke, Geschäftsführer Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH. Im Rathaus der Stadt wurden die Gäste von Oberbürgermeister Rolf Schmidt begrüßt. Er sagte: „Ich freue mich, dass sich der Landrat einen ganzen Tag für uns Zeit nimmt.“ Der Landrat erklärte: „Seit zehn Jahren führe ich Kommunaltage durch. Bereits zum zweiten Mal bereise ich alle 60 Kommunen im Landkreis. Städte und Gemeinden planen den Tag selbst und bestimmen den Ablauf. So kann ich mir direkt vor Ort ein Bild von der Entwicklung der Kommune machen. Gleichzeitig werde ich vertraut mit aktuellen Themen und möglichen Problemen.“Anliegen des Tages sind vor allem die gegenseitige Information und ein intensiver Gedankenaustausch, u.a. zu Möglichkeiten einer besseren Kooperation. Oberbürgermeister, Fraktionsvorsitzende und Fachbereichsleiter der Stadt Annaberg-Buchholz informierten dabei über bedeutende Projekte und Vorhaben im Stadtgebiet.
Für OB Rolf Schmidt und Bürgermeister Thomas Proksch sind derzeit die Entwicklung des Industriegebiets an der B 101, die Ansiedlung einer Hochschule sowie eines Forschungscampus zum automatisierten Bahnfahren zentrale Themen. Hier erhoffen sie sich eine gute Zusammenarbeit mit dem Landkreis. Fachbereichsleiterin Franziska Herzig, betonte die Wichtigkeit kultureller Angebote zum Erhalt einer städtischen Lebensqualität in Annaberg-Buchholz. Speziell benannte sie dabei die Museen, die KÄT, das Internationale Märchenfilm-Festival „fabulix“ sowie den Weihnachtsmarkt. Mit dem Landkreis kooperiere man zum Musikfest Erzgebirge, zum geplanten Bergmännischen Zapfenstreich am 4. August sowie bei der Weiterentwicklung der touristischen Infrastruktur. Landrat Vogel würdigte seinerseits die überregionale Strahlkraft des Annaberger Weihnachtsmarktes sowie der Bergparade.
Fachbereichsleiterin Christina Linke berichtete von den guten Erfahrungen mit dem Antidrogenzug „Revolution Train“, der Nachbereitung in den Schulen sowie einem geplanten, wissenschaftlich begleiteten Präventionsprojekt im Erzgebirgsklinikum. Fachbereichsleiter Holger Trautmann erläuterte vor dem Hintergrund gesetzlicher Anforderungen den Stand der Umsetzung des E-Governments (elektronische Verwaltung) und der Digitalisierungsvorhaben der Stadt. Bereits online bzw. digital nutzbar seien z. B. das Amtsblatt, der Anliegenmelder, ein Beteiligungsportal, zahlreiche Formulare sowie Informationen über Verwaltungsdienstleistungen die das Serviceportal „Amt24“ anbietet sowie die Beantragung von Wahlscheinen per QR-Code. Vorbereitet würden u. a. Online-Gewerbeanmeldungen, Online-Anhörungen bei Bußgeldbescheiden sowie ein Managementsystem für Dokumente.
Kämmerin Anke Hanzlik verdeutlichte, dass es für Kommunen immer schwieriger werde, einen ausgeglichenen Haushaltsplan aufzustellen. Die Finanzausstattung der Kommunen sei nicht ausreichend, um notwendige Instandhaltungen zu realisieren. An Gebäuden könne z. B. aktuell nur ca. 30 % des Bedarfs umgesetzt werden, 60 % der Straßen wiesen ausgeprägte Schäden auf. Erschwerend würden sich außerdem die doppische Haushaltsführung sowie ständig steigende Personalkosten auswirken.
Landrat Frank Vogel versprach u. a. Unterstützung bei der Umsetzung der städtischen Hochschulpläne, bei Bereitstellung von Fördermitteln sowie im Bereich der Drogenprävention. Insgesamt war der Kommunaltag von einer guten Atmosphäre und einem fruchtbaren Gedankenaustausch geprägt. Zum Abschluss wurde mit der Grundsteinlegung der Köstler GmbH gemeinsam der offizielle Auftakt für das Industriegebiet an der B 101 gegeben.