Landesentwicklungsplan stellt Weichen für Sachsens Zukunft

Konzept soll Antworten auf Einbußen bei Bevölkerung und Geld geben - Viele Bauprojekte sind gestrichen
<font size="2">DRESDEN </font><font size="2">- Die Staatsregierung hat den Entwurf für den Landesentwicklungsplan präsentiert. Er soll die räumliche</font> <font size="2">Entwicklung in den kommenden zehn Jahren abstecken. Bürger und Kommunen können dazu Stellung nehmen.</font> <font size="2">"Freie Presse" erklärt, worum es geht.</font>
<font size="2"><br> </font><font size="2">Welche Bedeutung hat der Landesentwicklungsplan?</font>
<font size="2"><br> Es handelt sich um ein fachübergreifendes, 200 Seiten umfassendes Konzept der Landesregierung, das die</font> <font size="2">Auswertung von 300 Stellungnahmen zusammenfasst und eine geordnete räumliche Entwicklung Sachsens</font> <font size="2">gewährleisten soll.</font>
<font size="2"><br> </font><font size="2">Was sind die thematischen Schwerpunkte des Plans?</font>
<font size="2"><br> Im Mittelpunkt stehen die Herausforderungen des demografischen Wandels, die Fragen des</font> <font size="2">Energieumstiegs, des Verkehrs, der Gesundheitsversorgung, der Bildung und der Siedlungsentwicklung.</font>
<font size="2"><br> </font><font size="2">Welche Aussagen macht der Plan zur Raumentwicklung?</font>
<font size="2"><br> Es bleibt beim Zentrale-Orte-Konzept. Als Oberzentren werden weiterhin Dresden, Leipzig, Chemnitz,</font> <font size="2">Zwickau und Plauen sowie der Städteverbund Bautzen-Görlitz-Hoyerswerda ausgewiesen. Mittelzentren sind</font> <font size="2">u.a. Annaberg-Buchholz, Döbeln, Freiberg, Glauchau und die Städtebünde "Silberberg" (Aue, Lauter,</font> <font size="2">Lößnitz, Bad Schlema, Schneeberg und Schwarzenberg), "Göltzschtal" (Auerbach, Ellefeld, Falkenstein und</font> <font size="2">Rodewisch), "Sachsenring" (Hohenstein-Ernstthal und Lichtenstein - Oberlungwitz hat sich gegen den</font> <font size="2">Städtebund ausgesprochen) sowie Crimmitschau, Limbach-Oberfrohna, Reichenbach, Stollberg, Werdau,</font> <font size="2">Mittweida, Marienberg und Oelsnitz/V.</font>
<font size="2"><br> </font><font size="2">Welche Funktion erfüllt das Zentrale-Orte-Konzept?</font>
<font size="2"><br> Dem Konzept komme vor dem Hintergrund der Bevölkerungsentwicklung wachsende Bedeutung zu, weil es</font> <font size="2">verbleibende Kristallisationskerne im ländlichen Raum ausweist. Es sei "nicht einseitig auf Wachstum oder</font> <font size="2">Schrumpfung" ausgerichtet, heißt es im Plan.</font>

<font size="2">Wie wird ein Grundzentrum definiert?</font>
<font size="2"><br> Sie gelten als "Ergänzung der Ober-und Mittelzentren". Die Festlegung als Grundzentrum sei nur zulässig,</font> <font size="2">wenn die Gemeinden hinreichend leistungsfähige Versorgungs- und Siedlungskerne und eine Funktion als</font> <font size="2">ÖPNV-Knotenpunkt aufweisen.</font>
<font size="2"><br> </font><font size="2">Blickt der Plan über die Ländergrenzen hinaus?</font>
<font size="2"><br> Ja. Angeregt wird eine "Europäische Metropolregion Mitteldeutschland". Mit Partnerstädten in Thüringen und</font> <font size="2">Sachsen-Anhalt soll auf die Entwicklung zu einer "bedeutsamen europäischen Wirtschafts- und</font> <font size="2">Technologieregion" hingewirkt werden. Zu stärken seien die Oberzentren Dresden, Leipzig, Chemnitz und</font> <font size="2">Zwickau sowie deren Vernetzung und Einbindung in transeuropäische Verkehrsnetze.</font>
<font size="2"><br> </font><font size="2">Welche Konsequenzen hat der Plan für den Straßenbau?</font>
<font size="2"><br> Von 140 geplanten Staatsstraßen-Projekten sollen lediglich 55 bestehen bleiben. Manchem Landrat sei</font> <font size="2">überhaupt nicht mehr in Erinnerung, dass für Straßen in seinem Kreis Flächen frei gehalten werden, sagt</font> <font size="2">Wirtschaftsminister Morlok (FDP). Er verweist auf den hohen Finanzbedarf zur Unterhaltung der</font> <font size="2">vorhandenen Infrastruktur.</font>
<font size="2"><br> </font><font size="2">Für welche Projekte fehlt der Bedarf?</font>
<font size="2"><br> Drei Beispiele. Die S 184 Ortsumgehung Frauenstein (Mittelsachsen): Da nur 3000 Fahrzeuge täglich</font> <font size="2">gezählt werden, fehle der Bedarf für die 19,5 Millionen Euro teure Maßnahme, so das Ministerium.</font> <font size="2">Erzgebirgskreis, S 257, Ortsumgehung Zwönitz: Die Ortsdurchfahrt würde nur gering entlastet. Einsparung:</font> <font size="2">4,7 Mio. Euro. Vogtlandkreis, S 309, Tiefenbrunn: Auch hier zählten die Planer nur bis zu 1500 Fahrzeuge</font> <font size="2">pro Tag. Einsparung: 3,4 Mio. Euro.</font>
<font size="2"><br> </font><font size="2">Wie können die Bürger an dem Entwurf mitwirken?</font>
<font size="2"><br> Der Plan wird ab 27. Januar unter www.landesentwicklungsplan.sachsen.de ins Internet gestellt. Bürger, Vereine</font> <font size="2">und Kommunen können bis zum 23. März Stellung nehmen. Vom 1. bis 9. März sollen die Vorschläge in vier</font> <font size="2">Regionalveranstaltungen diskutiert werden.</font>
<font size="2"><br> </font><font size="2">Wann wird der Plan wirksam?</font>
<font size="2"><br> Der Landesentwicklungsplan wird zum Jahresende von der Staatsregierung verabschiedet. Er hat für die</font> <font size="2">Verwaltung verbindlichen Charakter.<br> <br> <br> </font><font size="2">Quelle: Freie Presse, Ausgabe Annaberger Zeitung, 20.01.2012</font>